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Allgemeine Geschäftsbedingungen

Die allgemeinen Geschäftsbedingungen der Firma

Kunsthandel Lyaan
Inhaber Jan Sommerkorn
Höfestraße 3
30916 Isernhagen

§ 1 Gegenstand der allgemeinen Geschäftsbedingungen
Gegenstand der Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist die Regelung der Vertragsbedingungen für sämtliche Verträge des Kunsthandel Lyaan/Inh.Jan Sommerkorn mit dem Nutzer, die online oder auf sonstigem Wege geschlossen werden. Es gelten jeweils die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Kunsthandels Lyaan/Inh.Jan Sommerkorn in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung.

§ 2 Zustandekommen des Kaufvertrages
1. Die Angebote des Kunsthandel Lyaan/Inh.Jan Sommerkorn sind unverbindlich.
2. Mit dem Anklicken des Bestell-Buttons erklärt der Nutzer verbindlich gegenüber des Kunsthandel Lyaan/Inh.Jan Sommerkorn , den Inhalt des von ihm zusammengestellten Warenkorbes erwerben zu wollen. Der Vertrag kommt durch die Bestätigung des Kunsthandel Lyaan/Inh.Jan Sommerkorn nach Absenden der Bestellung zustande. Diese Bestätigung geht dem Nutzer unmittelbar nach Anklicken des Bestell-Buttons per E-Mail oder auf sonstigem Wege zu. Mit ihr ist der Vertrag zustande gekommen.

§ 3 Informationspflichten
Der Nutzer ist bei der Bestellung verpflichtet, wahrheitsgemäße Angaben zu machen. Unterlässt der Nutzer diese Information oder gibt er von vornherein falsche Daten, insbesondere eine falsche E-Mail-Adresse an, so kann der Kunsthandel Lyaan/Inh.Jan Sommerkorn, soweit ein Vertrag zustande gekommen ist, vom Vertrag zurücktreten.

§ 4 Preise und Zahlungsbedingungen
1. Für die Lieferung bestellter Ware gelten die jeweils zugrundeliegenden Listenpreise bzw. Angebotspreise zum Zeitpunkt der Auftragserteilung oder Auftragsbestätigung, die auf der Website des Kunsthandel Lyaan/Inh.Jan Sommerkorn veröffentlicht sind. Die Preise verstehen sich jeweils zuzüglich Versandkosten, ohne Zubehör, Installation, oder sonstige Nebenleistungen, soweit keine anderweitigen schriftlichen Vereinbarungen getroffen worden sind.
2. Die in Rechnung gestellten Beträge sind sofort fällig und ohne Abzug zahlbar, soweit nichts anderes vereinbart ist. Bei Zahlungseingang auf dem Konto des Kunsthandel Lyaan/Inh.Jan Sommerkorn ist eine Zahlung als erfolgt anzusehen.
3. Ein etwaiges Zurückbehaltungsrecht steht dem Käufer lediglich dann zu, wenn und soweit sich sein Gegenanspruch aus dem selben Vertragsverhältnis ergibt. Eine seitens des Käufers erklärte Aufrechnung ist ausgeschlossen, wenn nicht die Gegenansprüche des Käufers rechtskräftig festgestellt oder von dem Kunsthandel Lyaan/Inh.Jan Sommerkorn anerkannt worden sind.

§ 5 Lieferfrist
1. Die Laufzeit der Lieferfrist beginnt mit dem Datum der Auftragsbestätigung. Die Lieferfrist wird erst dann in Lauf gesetzt, wenn seitens des Käufers sämtliche Angaben vorliegen, die notwendig sind, damit die Bestellung ausgeführt werden kann.
2. Der Kunsthandel Lyaan/Inh.Jan Sommerkorn haftet nicht für Lieferverzögerungen, die durch gesetzliche oder behördliche Anordnungen verursacht werden. Im konkreten Falle werden derartige Hindernisse dem Käufer so schnell wie möglich mitgeteilt.
3. Sollte der Kunsthandel Lyaan/Inh.Jan Sommerkorn mit der Lieferung einer bestellten Ware in Verzug geraten, so begrenzt sich die Schadensersatzpflicht im Falle der leichten Fahrlässigkeit auf einen Betrag von 50 % des vorhersehbaren Schadens. Darüber hinausgehende Schadensersatzansprüche kommen nur dann in Betracht, wenn und soweit der Verzug auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht.
4. Es gelten ggf. die gesondert angeführten Lieferzeiten bei den entsprechenden Artikeln.

§ 6 Versand, Lieferung und Gefahrenübergang
1. Versandart, Versandweg sowie Dritte, die mit dem Versand betraut sind, können durch den Kunsthandel Lyaan/Inh.Jan Sommerkorn bestimmt werden. Sobald die Sendung mit der bestellten Ware vom Spediteur an den Käufer übergeben wurde, geht die Gefahr auf den Besteller über. Der Käufer hat die sowohl offensichtlichen wie auch evtl. festgestellten Transportschäden unverzüglich zu rügen und dem Verkäufer mitzuteilen, um die Ansprüche gegenüber dem Verkäufer geltend machen zu können.
2. Der Kunsthandel Lyaan/Inh.Jan Sommerkorn behält sich vor, im Falle der Nichtverfügbarkeit der vertragsgemäßen Leistung eine in Qualität und Preis gleichwertige Leistung (Ware oder Dienstleistung) zu erbringen. Ist eine Erbringung einer preislich und qualitativ gleichwertigen Leistung nicht möglich, so kann der Kunsthandel Lyaan/Inh.Jan Sommerkorn sich vom Vertrag lösen und braucht die versprochene Leistung nicht zu erbringen. Der Kunsthandel Lyaan/Inh.Jan Sommerkorn verpflichtet sich in diesem Falle, den Nutzer unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit zu informieren und eine gegebenenfalls bereits erbrachte Gegenleistung des Nutzers unverzüglich zurückzuerstatten. Dies gilt nur, wenn der Kunsthandel Lyaan/Inh.Jan Sommerkorn die Nichtverfügbarkeit der versprochenen Ware oder Dienstleistung nicht zu vertreten und die Lieferung oder Leistungserbringung nicht gegenüber dem Nutzer garantiert hat.

§ 7 Widerrufsrecht des Käufers und Rücknahme
Entsprechende Informationen zum Widerrufsrecht finden Sie gesondert auf der Seite "Widerrufsrecht" aufgeführt!

§ 8 Eigentumsvorbehalt
Der Kunsthandel Lyaan/Inh.Jan Sommerkorn bleibt Eigentümer der Kaufsache, bis sämtliche Forderungen aus der erfolgten Lieferung, einschließlich Nebenforderungen, erfüllt sind. Bei vertragswidrigem Verhalten des Käufers ist der Kunsthandel Lyaan/Inh.Jan Sommerkorn berechtigt, die Kaufsache zurückzuverlangen. Die Rücknahme bzw. Pfändung der Kaufgegenstände bedeutet keinen Rücktritt vom Vertrag.

§ 9 Gewährleistung
1. Die Gewährleistung folgt den gesetzlichen Bestimmungen mit Maßgabe der nachfolgenden Regelungen.
2. Der Kunsthandel Lyaan/Inh.Jan Sommerkorn gewährleistet im Rahmen der gesetzlichen Fristen ab Lieferdatum die Fehlerfreiheit des Kaufgegenstandes nach dem jeweiligen Stand der Technik. Eine Haftung für normale Abnutzung ist ausgeschlossen. Der Verkauf gebrauchter Waren bzw. Restposten etc. erfolgt unter Ausschluss jeglicher Gewährleistung.
3. Bei unsachgemäßer Anwendung oder ungeeigneter Verwendung der Kaufsache wird seitens des Kunsthandel Lyaan/Inh.Jan Sommerkorn für daraus resultierende Mängel und/oder Schäden keine Gewähr übernommen. Dazu gehört auch die Nichtbeachtung von Anwendungs-/Gebrauchshinweisen oder fehlerhafter und/oder nachlässiger Behandlung. Keine Haftung wird insbesondere für alle Fälle höherer Gewalt wie Brand, Blitzschlag, Explosionen, netzbedingter Überspannungen und Feuchtigkeit aller Art.
4. Der Nutzer ist verpflichtet, die erhaltene Ware sofort auf offensichtliche Fehler zu überprüfen. Stellt er offensichtliche Fehler fest, so hat er das unverzüglich gegenüber des Kunsthandel Lyaan/Inh.Jan Sommerkorn mitzuteilen. Unterlässt er das, so kann er gegenüber dem Kunsthandel Lyaan/Inh.Jan Sommerkorn keine Gewährleistungsansprüche wegen dieser Fehler mehr geltend machen.
5. Liegt an der Kaufsache ein Mangel vor, ist der Kunsthandel Lyaan/Inh.Jan Sommerkorn nach ihrer Wahl zur Mängelbeseitigung oder zu Ersatzleistungen berechtigt. Eine Haftung von Mangelfolgeschäden, gleich welcher Art, ist jedoch ausgeschlossen, soweit der Eintritt eines solchen Schadens nicht auf vorsätzlicher oder grober Fahrlässigkeit beruht.
6. Sollte eine Ersatzlieferung nicht möglich sein, schlägt diese oder eine vorgenommene Mängelbeseitigung fehl, so ist der Käufer nach seiner Wahl berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder eine angemessene Herabsetzung des Kaufpreises zu verlangen.
7. Bei Rückgaben von aufgespannten Ölbildern ohne eines oben geschilderten Mangels schreiben wir Ihnen nur die entsprechenden Warenwerte gut, nicht aber die Kosten für das Aufspannen bzw. Einrahmen.
8. Eine Rücknahme einer Maß-/Sonderanfertigung eines Bilderrahmens schließen wir im jedem Fall aus! Eine entsprechende Fehlerfreiheit vorausgesetzt.

§ 10 Haftung
1. Der Kunsthandel Lyaan/Inh.Jan Sommerkorn haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit seiner Mitarbeiter, gesetzlichen Vertreter und leitenden Angestellten uneingeschränkt. Das gilt auch für zugesicherte Eigenschaften. Der Kunsthandel Lyaan/Inh.Jan Sommerkorn haftet für leichte Fahrlässigkeit nur, sofern eine für das Erreichen des Vertragszieles und die Erfüllung des Vertragszweckes wesentliche Vertragspflicht verletzt wurde (Kardinalpflicht).
2. Eine Zusicherung von Eigenschaften für Waren oder Dienstleistungen besteht nicht. Die Beschreibung der Waren im Rahmen des Online-Shops stellen keine Zusicherung von Eigenschaften dar.
3. Weitergehende Ansprüche des Käufers - gleich aus welchem Rechtsgrund sie hergeleitet werden – sind ausgeschlossen, soweit keine abweichenden Vereinbarungen bestehen. Insbesondere eine Haftung für entgangenen Gewinn oder anderweitige Vermögensschäden des Käufers ist ausgeschlossen. Dieser Haftungsausschluss gilt nicht, sofern der verursachte Schaden auf Vorsatz, grober Fahrlässigkeit, Fehlen einer zugesicherten Eigenschaft, Verletzung vertragswesentlicher Pflichten, Leistungsverzug oder Ansprüchen nach §§ 1, 4 des Produkthaftungsgesetzes beruht.
4. Die vorstehenden Regelungen gelten auch für Erfüllungsgehilfen des Kunsthandel Lyaan/Inh.Jan Sommerkorn.

§ 11 Datenschutz
1. Der Kunsthandel Lyaan/Inh.Jan Sommerkorn erhebt vom Nutzer ohne dessen Zustimmung nur die Daten, die für die Ausführung der Bestellung und die Vertragsabwicklung notwendig sind. Er verwendet die vom Nutzer zur Verfügung gestellten Daten nur zu den Zwecken, in die der Nutzer eingewilligt hat.
2. Die Einhaltung der Bestimmungen des Bundesdatenschutzes werden gewährleistet.

§ 12 Gerichtsstand, anwendbares Recht, salvatorische Klausel
1. Im Geschäftsverkehr mit Kaufleuten sowie mit juristischen Personen des Öffentlichen Rechts gilt als Gerichtsstand für alle Rechtstreitigkeiten, die sich aus diesem Vertrag ergeben Burgdorf. Daneben ist der Kunsthandel Lyaan/Inh.Jan Sommerkorn auch berechtigt, am Sitz des Kunden zu klagen.
2. Sollte eine der Bestimmungen des Liefervertrages oder der Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein bzw. werden, bleibt die Wirksamkeit der Bestimmungen im übrigen davon unberührt. Die Vertragsparteien verpflichten sich dann, eine der unwirksamen Regelung nahekommenden und wirtschaftlich sinnvolle Ersatzregelung zu treffen.
3. Es gilt Deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

§ 13 Rückzahlungen & Umsatzsteuerrückerstattung
1. Rückzahlungen von Rechnungen werden nur auf Konten innerhalb der EU Konten durchgeführt. Kosten die durch Überweisung auf Konten außerhalb der EU entstehen müssen Sie tragen. 2. Die Umsatzsteuerrückerstattung bei Ausfuhrlieferungen (z.B. auch der nichtkommerzieller Reiseverkehr) unserer gelieferter Waren ist nach Zusendung der bestätigten Ausfuhrunterlagen innerhalb von drei Monaten möglich. Die Rückzahlung der Umsatzsteuer wird durch uns ausschließlich auf Bankkonten innerhalb der EU durchgeführt. Rückzahlungen die auf Konten außerhalb der EU erfolgen sollen führen wir nur aus, wenn Sie die entsprechenden Bankgebühren Ihrer und unserer Bank übernehmen. Außerdem ist es möglich die Umsatzsteuerrückzahlung in bar bei unserer Geschäftsadresse gegen Vorlage der Ausfuhrunterlagen abzuholen.

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